CDU Stutensee

Gelungene Veranstaltung mit Generalsekretär Paul Ziemiak


Ansgar Mayr, Generalsekretär Paul Ziemiak MdB, Christine Neumann-Martin MdL und Ulli Hockenberger MdL (v.l.) - Foto: Tobias Walter

Er kam mit einer knappen Stunde Verspätung in die Altenbürghalle nach Karlsdorf-Neuthard: Das Schneechaos auf der A8 hatte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak etwas ausgebremst, aber die ungefähr 400 Gäste der Traditionsveranstaltung nutzten die Wartezeit für politische Diskussionen – an Themen mangelte es nicht.

In seiner Rede grenzte sich Paul Ziemiak deutlich gegenüber Extremisten ab. Seine Botschaft war klar und unmissverständlich: Keine Koalition oder Kooperation mit der AfD und der Linkspartei. Auch in Richtung Thüringen sagte Ziemiak, dass die CDU weder direkt noch indirekt dazu beitragen werde, dass die AfD Einfluss auf Regierungsämter und Regierungshandeln bekomme, es aber auch keine CDU-Stimmen für einen Kandidaten der Linkspartei geben werde. Um möglichst schnell für klare Verhältnisse zu sorgen, regte er an, dass zügig Neuwahlen in Thüringen durchgeführt werden.

Der CDU-Generalsekretär mahnte in seinem Vortrag aber auch das Planungsrecht in Deutschland an. Wenn sich daran nicht zügig etwas ändere, drohe „Deutschland zum Industriemuseum“ zu werden. Er kritisierte in diesem Zusammenhang Blockaden gegen Windräder, Ausbau der Stromtrassen und gegen den Bau neuer Bahnlinien.

Im Hinblick auf den Sonderparteitag der CDU Ende April, auf dem ein neuer Parteivorsitzender zu wählen ist, sagte Ziemiak „Es ist gut, dass die Kandidatenfrage bald entschieden wird egal wie diese ausgeht, am Ende wird es darum gehen, dass man zusammensteht und in einer Volkspartei alle Strömungen abbildet.“

Im Anschluss blieb Generalsekretär Paul Ziemiak noch eine Stunde vor Ort und nahm sich dabei viel Zeit für persönliche Gespräche den Gästen.